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| SG Oldenburg, 21.09.2006 - S 46 AS 1124/06 ER |
Zitiervorschläge
SG Oldenburg, Entscheidung vom 21. September 2006 - S 46 AS 1124/06 ER (https://dejure.org/2006,108368)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Oldenburg, 21.09.2006 - S 46 AS 1124/06
Vermutungen sind jedoch keine hinreichende Grundlage dafür, Existenz sichernde Leis-tungen zu verweigern, wie aus einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12.05.2005 (1 BvR 569/05) hervorgeht. - LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2005 - L 8 AS 181/05
Bemessung der Höhe von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …
Auszug aus SG Oldenburg, 21.09.2006 - S 46 AS 1124/06
Das Gericht folgt insofern einem Beschluss des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 28.11.2005 (L 8 AS 181/05 ER), wonach bei der Ermittlung der Angemes-senheit von Unterkunftskosten regelmäßig, sofern nicht aussagefähige örtliche Mietspie-gel vorhanden sind, die Wohngeldtabelle nach dem Wohngeldgesetz zugrunde zu legen ist; im Regelfall wird der Tabellenwert der rechten Spalte berücksichtigt.